Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
vaibe.code UG (haftungsbeschränkt)
Huntestraße 21, 27793 Wildeshausen, Deutschland
Geschäftsführer: Justin Hansemann
E‑Mail: moin@vaibe-code.de
Telefon: +49 (0)4431 758 4020
Registergericht/HRB: Registergericht B des Amtsgerichts Oldenburg (Oldenburg) / HRB 222743
Geltungsbereich
1.1
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen uns und unseren Kunden über:
- IT‑Dienstleistungen, Programmierung und Entwicklung von IT‑Lösungen,
- Konzeptionierung und Umsetzung technischer Lösungen,
- Handel mit hierfür notwendiger Hard‑ und Software,
- Unternehmensberatung in den genannten Bereichen,
- Erstellung von Homepages inkl. grafischer und technischer Umsetzung,
- Erstellung von Medien (Foto/Video),
- Verkauf und Vermittlung von Kommunikationsgeräten,
- Vermittlung von Verträgen im Bereich Telekommunikation und IT.
1.2
Wir arbeiten mit Verbrauchern (§ 13 BGB) und Unternehmern (§ 14 BGB). Soweit Regelungen ausschließlich für Verbraucher/Unternehmer gelten, ist dies jeweils kenntlich.
1.3
Individuelle Vereinbarungen haben Vorrang. Etwaige Dritt‑/Lizenzbedingungen (z. B. Softwarehersteller) bleiben unberührt.
Vertragsschluss
2.1
Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch unsere Auftragsbestätigung in Textform, die Unterzeichnung eines Vertrags oder durch Ausführung der Leistung zustande.
2.2
Im Online‑Shop stellt die Darstellung kein rechtlich bindendes Angebot dar. Die Bestellung des Kunden ist ein Angebot, das wir innerhalb von 5 Werktagen annehmen können (z. B. durch Bestellbestätigung oder Versand).
2.3
Vermittlung: Bei der Vermittlung von Telekommunikations‑/IT‑Verträgen kommt der vermittelte Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Drittanbieter zustande. Wir sind nicht Vertragspartei.
2.4
Telekommunikationsverträge per Telefon: Vor Vertragsschluss ist dem Kunden eine Vertragszusammenfassung in Textform bereitzustellen; der Vertrag wird erst wirksam, wenn der Kunde diese in Textform bestätigt.
Leistungsumfang und Mitwirkung
3.1
Umfang, Meilensteine, Abnahmekriterien und Deliverables ergeben sich aus Angebot/Leistungsbeschreibung. Änderungswünsche nach Auftragserteilung werden über ein Change‑Request‑Verfahren abgewickelt.
3.2
Beratung erfolgt fachgerecht; ein konkreter wirtschaftlicher Erfolg wird nicht geschuldet.
3.3
Medienproduktionen: Drehplan, Rechte/Einwilligungen (Model/Property Releases) und Nutzungsrechte werden vorab festgelegt.
3.4
Mitwirkungspflichten: Der Kunde stellt alle erforderlichen Informationen, Zugänge, Inhalte und Ansprechpartner rechtzeitig bereit und gewährleistet die hierfür nötigen Rechte. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung verlängern Fristen und können Mehrkosten verursachen.
3.5
Drittaccounts/Hosting: Nutzt der Kunde eigene Drittkonten (Hosting, App‑Store, Werbe‑ oder Cloud‑Dienste), bleibt er hierfür verantwortlich.
Abnahme bei Werkleistungen
4.1
Bei werkvertraglichen Leistungen (z. B. Software, Websites, Medienwerke) erfolgt nach Fertigstellung eine Abnahme. Unerhebliche Mängel berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung.
4.2
Der Kunde prüft binnen 10 Werktagen und erklärt Abnahme oder rügt Mängel substantiiert. Erfolgt keine Rückmeldung, gilt die Leistung als abgenommen (fiktive Abnahme).
4.3
Mit Abnahme beginnen die Gewährleistungsfristen für Werkleistungen.
Rechte an Arbeitsergebnissen, Open Source
5.1
Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die im Angebot beschriebene einfache, zweckgebundene Nutzungsrechtseinräumung. Weitergehende Rechte (z. B. Exklusivität, Source‑Code‑Herausgabe, Übertragbarkeit, Bearbeitungsrechte) bedürfen ausdrücklicher Vereinbarung.
5.2
Für eingesetzte Open‑Source‑/Drittsoftware gelten deren Lizenzen. Auf Anfrage benennen wir verwendete Komponenten.
5.3
Standardsoftware/Cloud‑Dienste unterliegen den Bedingungen des jeweiligen Herstellers/Providers.
5.4
Referenzen: Wir dürfen den Kundennamen, Logos und anonymisierte Projektdetails als Referenz nennen, sofern der Kunde dem nicht in Textform widerspricht.
Kundeninhalte, Freistellung
6.1
Der Kunde räumt uns die zur Leistungserbringung erforderlichen Nutzungsrechte an bereitgestellten Inhalten ein und sichert zu, hierzu berechtigt zu sein.
6.2
Der Kunde stellt uns von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer rechtswidrigen Nutzung oder aus bereitgestellten Inhalten resultieren.
Preise, Zahlung, Eigentumsvorbehalt
7.1
Es gelten die im Angebot/Shop angegebenen Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer (sofern nicht ausdrücklich als Bruttopreise angegeben).
7.2
Zahlungen sind sofort ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart.
7.3
Zahlungsabwicklung: Wir nutzen Stripe als Zahlungsdienstleister. Es gelten ergänzend die Bedingungen/Datenschutzbestimmungen von Stripe. Akzeptierte Zahlarten werden im Checkout angezeigt (z. B. Kartenzahlung, Apple Pay/Google Pay via Stripe).
7.4
Aufrechnungs‑/Zurückbehaltungsrechte bestehen nur bei unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenforderungen.
7.5
Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Lieferung, Liefergebiet, Gefahrübergang
8.1
Liefergebiet: Standardmäßig liefern wir innerhalb Deutschlands. Lieferzeiten und Versandkosten werden im Angebot/Checkout ausgewiesen.
8.2
Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an das Transportunternehmen über; gegenüber Verbrauchern erst mit Übergabe an den Verbraucher.
Digitale Inhalte, Software und Updates
9.1
Bei digitalen Inhalten/Software für Verbraucher erfüllen wir die gesetzlichen Aktualisierungspflichten im Rahmen der Vereinbarung und der gesetzlichen Vorgaben (§§ 327 ff. BGB).
9.2
Systemvoraussetzungen und Kompatibilität ergeben sich aus der Produktbeschreibung.
Widerrufsrecht für Verbraucher (Fernabsatz)
10.1
Verbraucher haben ein 14‑tägiges Widerrufsrecht. Die Frist beginnt bei Waren mit Erhalt, bei Dienstleistungen/digitalen Inhalten mit Vertragsschluss nach Erhalt dieser Belehrung.
10.2
Ausschluss/Erlöschen:
- Individuell angefertigte oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnittene Waren sind vom Widerruf ausgeschlossen.
- Bei digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, erlischt das Widerrufsrecht, wenn wir mit der Ausführung begonnen haben, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt und seine Kenntnis bestätigt hat, dass er dadurch sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 BGB).
- Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht, wenn die Leistung vollständig erbracht wurde und der Verbraucher zuvor ausdrücklich zugestimmt und Kenntnis bestätigt hat.
10.3
Folgen des Widerrufs: Wir erstatten alle Zahlungen binnen 14 Tagen ab Eingang der Widerrufserklärung; bei Waren können wir die Erstattung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten oder der Verbraucher den Nachweis darüber erbracht hat.
10.4
Rücksendekosten: Der Verbraucher trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
10.5
Muster‑Widerrufsformular:
An: vaibe.code UG (haftungsbeschränkt), Huntestraße 21, 27793 Wildeshausen, E‑Mail: moin@vaibe-code.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren/Erbringung der folgenden Dienstleistung: [•]
Bestellt am/erhalten am: [•]
Name des/der Verbraucher(s): [•]
Anschrift: [•]
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
Hinweis zur Umsetzung für digitale Downloads: Im Checkout ist eine ausdrückliche Zustimmung und Kenntnisbestätigung vorzusehen (z. B. Checkbox + eindeutiger Text), bevor der Download vor Ablauf der Widerrufsfrist bereitgestellt wird.
Gewährleistung
11.1
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
11.2
Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Lieferung/Abnahme; ausgenommen sind Rückgriffsansprüche, Arglist, Garantien, Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
11.3
Bei Werkleistungen leisten wir Nacherfüllung; schlägt sie fehl, kann der Kunde mindern oder zurücktreten.
Haftung
12.1
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
12.2
Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
12.3
Für Datenverluste haften wir nur, soweit der Kunde angemessene Datensicherungen durchgeführt hat.
12.4
Für Leistungen/Vertragsverletzungen von vermittelten Drittanbietern (z. B. Netzbetreiber, Cloud‑Provider) haften wir nicht.
Besondere Regelungen für Telekommunikationsgeräte und Vertragsvermittlung
13.1
Verkauf von Kommunikationsgeräten: Etwaige Herstellergarantien bleiben unberührt; maßgeblich sind die jeweiligen Garantiebedingungen.
13.2
Vertragsvermittlung: Wir treten als Vermittler/Handelsvertreter auf; der Vertrag wird ausschließlich mit dem Drittanbieter geschlossen. Provisionen können an uns fließen; auf Anfrage informieren wir über Art und Höhe in Bezug auf den vermittelten Vertrag.
13.3
Telefonische Abschlüsse im TK‑Bereich: Vor Wirksamwerden des Vertrages ist eine Vertragszusammenfassung in Textform bereitzustellen; wirksam erst nach Textform‑Bestätigung des Kunden.
Datenschutz
14.1
Wir verarbeiten personenbezogene Daten zur Vertragsdurchführung und gemäß unserer Datenschutzerklärung unter https://www.vaibe-code.de/datenschutz.
14.2
Sofern eine Auftragsverarbeitung vorliegt, wird ein separater AV‑Vertrag geschlossen.
Geheimhaltung
Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen und Geschäftsgeheimnisse der jeweils anderen Partei vertraulich.
Laufzeit und Kündigung bei Dauerschuldverhältnissen
16.1
Laufzeiten und Kündigungsfristen für Wartungs‑/Support‑/SLA‑Verträge ergeben sich aus der jeweiligen Vereinbarung.
16.2
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Exportkontrolle und Compliance
Der Kunde beachtet Export‑, Sanktions‑ und sonstige Compliance‑Vorgaben. Wir können Leistungen verweigern, wenn rechtliche Hindernisse bestehen.
Schlussbestimmungen
18.1
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit der gewährte Schutz nicht durch zwingende Vorschriften des Wohnsitzstaats entzogen wird.
18.2
Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich‑rechtliche Sondervermögen ist unser Sitz; ausschließliche gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.
18.3
Änderungen dieser AGB bedürfen der Textform.
18.4
Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
18.5
Verbraucherstreitbeilegung: Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. EU‑OS‑Plattform: https://ec.europa.eu/consumers/odr/; unsere E‑Mail: moin@vaibe-code.de.
Stand: August 2025

